MLP: MLPwatchblog.com kann weitermachen

Der Finanzvertrieb MLP ist mit dem Versuch gescheitert, die Domain MLPwatchblog.com verbieten zu lassen. Unter www.MLPwatchblog.com sind kritische Beiträge zu dem Unternehmen zu finden, aktuell etwa zu einem Leserbrief des Pressesprechers in der FAZ.

In der Vergangenheit war MLP bereits gegen die in Deutschland registrierte Domain www.mlpblog.de vorgegangen.

Wegen der in den USA registrierten Domain MLPwatchblog.com erhob MLP eine Beschwerde wegen Markenverletzung bei der Wipo, das ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum, die laut Wikipedia unter anderem eine Schiedsfunktion hat (mehr bei Wikipedia).

Die Wipo wies die MLP-Beschwerde zurück – wenn ich es richtig verstanden habe, weil dem Recht auf freie Rede der Vorrang zu geben sei. Jedenfalls heißt es in der veröffentlichten Entscheidung:

Domain name registrations that are justified by legitimate free speech rights or by legitimate non-commercial considerations would likewise not be considered to be abusive.

Mehr unter anderem bei heise.de
http://www.heise.de/newsticker/MLPwatchblog-com-verstoesst-nicht-gegen-die-Markenrechte-der-MLP-AG–/meldung/116067

1 Kommentar

  1. Veröffentlich von Pr am 17. September 2008 um 16:17

    Wenn man sich die Seite anschaut, stellt sich sofort die Frage: wozu sollte die weitermachen?

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