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Abmahnung: So schützen Sie sich

Seinen Trödel übers Internet zu verscherbeln ist zum Volkssport geworden. Allerdings gibt es immer öfter böse Überraschungen: Statt Anfragen von Käufern erhalten unbedarfte Privatleute „Abmahnungen“ von Anwälten samt Rechnung über mehrere hundert Euro.

Die Anwälte werden in der Regel im Auftrag von Unternehmen aktiv, die sich in ihren Rechten beeinträchtigt fühlen. „In jüngster Zeit sind es gerade kleine Verkäufer, die unter Beschuss genommen werden“, sagt der auf IT-Recht spezialisierte Rechtsanwalt Sascha Kremer, Mönchengladbach. Aber was sind die typischen Fallen, in die Otto Normalverbraucher mit Angeboten auf Internetportalen tappen kann?

Fremde Fotos oder Graphiken: Internetverkäufer stellen gerne noch Fotos zu ihrem Angebot, etwa von dem Fernseher oder dem Auto. Der Fehler: Oft werden Fotos verwendet, die ohne Zustimmung von der Hersteller-Homepage oder einen anderen Internetseite stammen. „Das ist dann eine Urheberrechtsverletzung, die sogar strafrechtlich verfolgt werden kann“, sagt Experte Kremer. Oft unbekannt: Selbst ohne ausdrückliche Hinweise wie „urheberrechtlich geschützt“ oder das berühmte „c“ im Kreis sind Fotos, Graphiken oder Texte geschützt.

Die Kosten des gegnerischen Anwaltes muss bislang voll der Abgemahnte tragen, mitunter mehrere hundert oder sogar tausend Euro (richtet sich nach Streitwert). Schadenersatz für die unerlaubte Nutzung von Fotos kommt hinzu.

Fremde Namen und Marken: Wer sein Sofa z.B. bei einem großen schwedischen Möbelhaus gekauft hat, kann das in seiner Verkaufsanzeige natürlich sagen. Grundsätzlich unzulässig ist es allerdings, ein x-beliebiges Wohnzimmer-Regal als „modern, im Ikea-Stil“ anzubieten. Selbst wenn dieses Regal vom Baumarkt ebenfalls viel Bastelfreude bereiten sollte: „Mit einem solchen Hinweis wird ein guter Ruf ausgenutzt, um das Angebot besser loszuwerden“, sagt Sascha Kremer. „Das kann ebenfalls zu einer Abmahnung führen.“ Sein Tipp: Mit Firmen- und Produktbezeichnungen sehr vorsichtig umgehen.

Fehlende Gewährleistung: Jeder Verkäufer muss grundsätzlich zwei Jahre Gewährleistung übernehmen. Privatleute können das bei gebrauchten Sachen verhindern, etwa mit Formulierungen im Angebot wie “die Mängelhaftung ist ausgeschlossen“. Wer jedoch regelmäßig gebrauchte oder neue Waren im Internet anbietet, der zählt alsbald zu den Unternehmern – das kann nicht nur zu Problemen mit dem Finanzamt führen. Experte Kremer: „Wer als Gewerbetreibender die Mängelhaftung ausschließen will, riskiert ebenfalls eine Abmahnung.“


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