Deutsche Bank verliert Zins-Swap-Prozess – Kurs steigt

Die Deutsche Bank ist im so genannten Zins-Swap-Verfahren vom Bundesgerichtshof (BGH) zum Schadensersatz verurteilt worden (Az: XI ZR 33/10). Im Prozess hatte der Deutsche-Bank-Anwalt noch von einer zweiten Finanzkrise gesprochen, sollte die Deutsche Bank verlieren. Der Kurs der Deutschen Bank ist bis zum Nachmittag allerdings leicht im Plus, während der Dax verliert.

Die Deutsche Welle hat zu dem Prozess einen gut verständlichen Artikel. Die Düsseldorfer Kanzlei Baum, Reiter & Kollegen, die mehrere Geschädigte vertritt, analysiert und kommentiert das Urteil wie folgt:

Der BGH hat in dem Grundsatzurteil über Zins-Swaps (Zinsaustauschverträge) sehr hohe Anforderungen an die Beratungspflichten der Bank gestellt: Sie muss den Kunden rückhaltlos über ihre interne Risikobewertung informieren und ihn gleichsam auf Augenhöhe bringen, damit er die Zinswette voll verantwortlich abschließen kann.

Wenn die Bank diese Risikobewertung vorenthält – wie es in der Vergangenheit sehr häufig geschehen ist – haftet sie dem Kunden auf Schadenersatz, egal ob es sich um eine Gemeinde, ein mittelständisches Unternehmen oder eine Privatperson handelt. Zudem hat der BGH eine Verletzung der Beratungspflicht darin gesehen, dass die Bank nicht auf den zum Abschlusszeitpunkt für den Kunden negativen Marktwert hingewiesen hat.

Dieser bewusst von der Bank strukturierte negative Marktwert sei Ausdruck eines schwerwiegenden Interessenkonfliktes der Bank gewesen. Die Zinsswapgeschäfte wurden den Kunden in den letzten Jahren als Zinsoptimierungsgeschäfte verkauft. Betroffen waren Kommunen, öffentlich-rechtliche Körperschaften und Verbände, mittelständische Unternehmen und auch Privatkunden.

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