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Ebay-Bewertungen können abgemahnt werden

Weil der Internethandel viel mit Vertrauen zu tun hat, können eBay-Nutzer über ihre bisherige Geschäftspartner Bewertungen abgeben. Dafür gibt es die Kategorien „positiv“, „neutral“, „negativ“. Außerdem können ergänzende Kommentare verfasst werden. Daraus ergibt sich dann ein „Bewertungsprofil“ nach Punkten. Damit sollen andere eBay-Nutzer die Gelegenheit erhalten, die Seriosität eines Anbieters einzuschätzen. Das ist wichtig, da das Geschäft Zug um Zug abgewickelt wird: Der eine muss erst das Geld überweisen, dann schickt der andere das Paket los.

Ärgerlich kann es für einen Anbieter werden, wenn die Bewertung – aus seiner Sicht – mutwillig schlecht ausfällt. Die Verkaufschancen verdüstern sich dadurch in der Regel erheblich. Das Auktionshaus hält sich aus solchen Streitereien dann raus: Gelöscht werden die Einträge grundsätzlich nur, wenn beide Geschäftspartner damit einverstanden sind – also derjenige, den die Bewertung betrifft, und derjenige, der die Bewertung verfasst hat. Zeigt sich der Verfasser hartnäckig, bleibt nur der Weg zum Gericht – und der kann teuer werden.

Meinungsfreiheit contra Wahrheitspflicht

„Verklagt wird der, der die Bewertung abgegeben hat. Geht der Prozess verloren, muss er die Prozesskosten tragen“, sagt Sascha Kremer, auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt aus Mönchengladbach. Grundsätzlich gilt: Kritische Meinungsäußerungen sind zulässig, unwahre Tatsachenbehauptungen nicht. Aber wo ist die Grenze? Das Amtsgericht Koblenz ließ einen Kläger abblitzen, der sich gegen folgende Bewertung wehrte: „Nie wieder! So was habe ich bei 500 Punkten nicht erwartet!! Rate ab!!“ Kritik sei im Wirtschaftsleben üblich, meinte das Gericht (Az: 142 C 330/04). Auch die Aussage „Bin absolut unzufrieden!“ ist nach Ansicht des AG Hannover (Az: 519 C 15904/05) nicht zu beanstanden. Ähnlich entschied das Landgericht Düsseldorf (Az: 12 0 6/04).

Das Amtsgericht Erlangen wiederum sah die Klage gegen einen missgünstigen eBay-Nutzer als „vollumfänglich begründet“ an (Az: 1C 457/04), der geschrieben hatte: „Also ich und ein Freund würden hier ganz bestimmt nichts mehr kaufen, sorry!“. Sauer war der Mann, weil ihm die Abwicklung des Geschäfts zu lange gedauert hatte. Seine wütenden Worte, meinte das Gericht, ließen viel zu viel Raum für Interpretation. Andere eBay-Nutzer denken, es sei mangelhafte Ware verschickt worden, sogar als Hinweis auf betrügerisches Verhalten könne der Kommentar verstanden werden. Das Urteil ist vom Landgericht Nürnberg-Fürth bestätigt worden (Az: 3 S 6387/04).

Wenn jemand wegen Mängeln innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist die Ware zurückgibt, darf der Verkäufer wiederum nicht behaupten, „Bietet, nimmt nicht ab“. Denn es ist das gute Recht eines Käufers, Waren innerhalb der Widerrufsfrist zurückzugeben (Oberlandesgericht Oldenburg, Az: 13 U 71/05). Experte Kremer: „eBay-Bewertungen sind zu einem Minenfeld geworden. Gerade wenn der Ärger groß ist, sollte man vor der Bewertung eine Nacht darüber schlafen.“



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