Nachrichten zu: "Urteil"

Hundebiss als Körperverletzung (Urteil 2 Ss 318/14, Oberlandesgericht Karlsruhe)

Tags: , , , , , ,

Greift ein Kampfhund ohne erkennbaren Grund einen Menschen an, so kann sich der Tierhalter einer fahrlässigen Körperverletzung schuldig machen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden und bestätigte die Sorgfaltspflichtverletzung des Angeklagten (Az. 2 Ss 318/14). Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline (www.deutsche-anwaltshotline.de) berichtet, war in der Wohnung eines Hundebesitzers der Vermieter mit seiner neunjährigen […]

...mehr

Dossier

Riester-Rente doch pfändbar? (Fonds professionell)

Tags: , , , , , ,

Riesterverträge gelten gemeinhin als pfändungssicher. Es gibt aber auch Gerichtsurteile, die dies anders sehen. Ein solches Urteil des Amtsgerichtes München vom 12. Dezember 2011 Az. 273 C 8790/11 erläutern Dr. Johannes Fiala und Peter A. Schramm von der Münchener Anwaltskanzlei Fiala . Lesen Sie mehr via News & Products – FONDS professionell Multimedia GmbH.

...mehr

Dossier 1a-Finanzlinks, Rentenversicherung

Kein Kind namens Waldmeister (OLG Bremen, 1 W 19/14)

Tags: , , , ,

Eltern dürfen ihr Kind nicht „Waldmeister“ nennen, da die Gefahr, dass das Kind aufgrund dieses Namens der Lächerlichkeit preisgegeben wird, naheliegt. So hat dass Oberlandesgericht (OLG) Bremen entschieden (Beschluss vom 20. Juni 2014, Az: 1 W 19/14). Im verhandelten Fall wollten die Beschwerdeführer ihrem Kind als dritten Vornamen den Namen „Waldmeister“ geben. Dies lehnten sowohl […]

...mehr

Dossier

Parship: Wertersatz-Klausel verboten (Landgericht Hamburg, 406 HKO 66/14)

Tags: , , , , , ,

Bei Parship kann der Wertersatz für genutzte Kontakte bei Widerruf bis zu Dreiviertel des Jahresabopreises betragen. Dem hat das Landgericht Hamburg jetzt einen Riegel vorgeschoben und den maximalen Wertersatz auf den zeitlichen Anteil der innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgten Nutzung am Jahresabopreis begrenzt (Urteil vom 22.7.2014, Az: 406 HKO 66/14, nicht rechtskräftig). Lese mehr via […]

...mehr

Dossier 1a-Finanzlinks, Rechte & Pflichten

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1Stimme(n), Durchschnitt: 5,00von 5)